Allgemeine Geschäftsbedingungen der hs-bit.de

 

1. Allgemeines – Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma hs-bit.de (nachfolgende als „wir“, bzw. „uns“ bezeichnet), Inhaber Hable Siegfried, mit Sitz in Landshut, gelten für alle Geschäftsbeziehungen sowie Lieferungen und Leistungen von uns. Wir erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftstätigkeiten - auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäfts­bedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

Wir behalten uns das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Es gilt die jeweils (zum Vertragsabschluss) gültige Fassung unserer AGB's als Vertragsbestandteil.

2. Angebot, Vertragsabschluss

Mit der Erteilung des Auftrags an uns, gleichgültig in welcher Form die Auftragserteilung erfolgt, erkennt der Kunde unsere allgemeinen Geschäfts­bedingungen für die Dauer der gesamten Geschäfts­beziehung an. Darüber hinaus werden auch unsere allgemeinen Lieferungs- und allgemeinen Zahlungs­bedingungen für die gesamte Dauer der Geschäfts­beziehung anerkannt.

Sollte der Kunde abweichende, individuelle Vertrags­bedingungen wünschen, so hat er dies gegenüber uns schriftlich mitzuteilen. Die individuell ausgehandelten Vertrags­bedingungen werden jedoch erst wirksam, wenn wir diese schriftlich gegenüber dem Kunden anerkennen.

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Än­derungen bleiben im Rahmen des Zu­mutbaren vorbehalten.

Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die hs-bit.de eine Bestellung schriftlich bestätigt. Die Leistungs­beschreibung definiert die durch uns zu erbringenden Leistungen. Nach der Auftrags­erteilung gewünschte Änderungen in Art und Umfang der beschriebenen Leistung werden , sofern zumutbar , durch uns durchgeführt und begründen ggfls. eine anteilige Preiserhöhung.

Bestellungen unserer Dienst­leistungen und Produkte über unser Online-Angebot sind für den Kunden als verbindlich zu betrachten. Der Vertrag kommt mit Gegen­zeichnung des Kunden­antrages durch die hs-bit.de oder mit erster Erfüllungs­handlung zustande, ohne dass es einer (gesonderten) Mitteilung an den Kunden bedarf.

3. Leistungsumfang Webhosting

Wir verpflichten uns, die für den Kunden im Vertrag vereinbarten Leistungen in der vereinbarten Qualität und zu den vereinbarten Terminen zu erbringen. Domain­namen werden durch uns bei dem jeweiligen NIC registriert und direkt mit dem Kunden abgerechnet. Die zum Betrieb der zur Verfügung gestellten Dienste benötigten IP-Adressen bleiben in unserem Besitz und dürfen durch uns jederzeit verändert werden. Daten zur Registrierung von Domain­namen werden an den jeweiligen NIC in einem automati­sierten Verfahren übermittelt. Der Kunde ist mit der Übermittlung dieser Daten ausdrücklich einverstanden.

Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domain­namens erst ausgehen, wenn dieser durch den jeweiligen NIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist von unserer Seite aus­geschlossen, es sei denn, es trifft die hs-bit.de oder einen ihrer Erfüllungs­gehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen gelten für die Domain­registrierung die Richtlinien der jeweiligen Vergabestelle (z.B. DENIC eG).

Die zugesicherte Verfügbarkeit der Dienste gibt der die hs-bit.de in Prozent im Jahresmittel an. Hiervon aus­genommen sind insbesondere Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbe­reich der hs-bit.de liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden eines Dritten etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. Wir sind für die Erreichbarkeit nur insoweit verantwortlich, als die Nichtabruf­barkeit auf den von uns betriebenen Teil des Netzes oder den Webserver selbst zurückzuführen ist.

Erbringt die hs-bit.de kostenlose Leistungen, die nicht Gegenstand des jeweils gebuchten Tarifs sind, so können diese jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden. Ansonsten ergibt sich der Leistungs­umfang aus der im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Angebots­information.

Wir haben das Recht, den Vertrag mit dem Kunden aus wichtigem Grunde zu kündigen, wenn dieser schuldhaft gegen die ihm obliegenden Pflichten in diesen AGB verstößt.

4. Nutzungseinschränkungen in Webhosting-Verträgen

Programme wie Voice-Chats, Toplisten, Spiele-Server, Banner-Programme (Banner­tausch, Ad-Server, usw.), Freespace-Angebote, Subdomain-Dienste, Counter­systeme sowie große Download-Datenbanken darf der Kunde nur nach vorherigem schriftlichem Einverständnis der hs-bit.de verwenden. Auch ist es dem Kunden untersagt, ein Chat-Forum zu betreiben, es sei denn, der Vertrag des Kunden enthält ein von uns zur Verfügung gestelltes Chat-System. Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte, die das Regel­betriebs­verhalten oder die Sicherheit des Servers beein­trächtigen (wie z.B. Computerviren, Trojaner, Spyware oder Software, bei der Sicher­heitslücken bekannt sind oder werden), grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.

Bei bestimmten Servern hat der Kunde allein Administrator­rechte. Die hs-bit.de kann den Server nicht verwalten. Der Kunde ist daher für die Sicherheit seines Servers allein verantwortlich. Es obliegt ihm, Sicherheits­software zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheits­lücken zu informieren und bekannte Sicherheits­lücken zu schließen. Die Installation von Wartungs­programmen oder sonstigen Programmen, die wir zur Verfügung stellen oder entfehlen, entbindet den Kunden nicht von dieser Pflicht.

Jeder Kunde ist verpflichtet, seinen Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet werden. Werden über den Server des Kunden Spammails versendet, werden wir den Server sperren. Gefährdet ein Kunde über seinen Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder ergibt sich aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann die hs-bit.de den Server vorübergehend sperren. Wird ein Server Ziel von (D)DoS-Attacken und ist eine Wiederholung zu erwarten, kann das Vertragsverhältnis mit dem Kunden, nach einer Abmahnung, fristlos gekündigt werden.

Für eine Datensicherung ist der Kunde selbst verantwortlich. Ein Anspruch des Kunden auf Datensicherung durch die hs-bit.de ist ausgeschlossen.

Internet-Relay-Chat(IRC)-Dienste, Anonymisierungs­dienste und P2P-Tauschbörsen darf der Kunde nur nach vorherigem schriftlichem Einverständnis der hs-bit.de verwenden.

5. Leistungsumfang Erstellung Websites

Die Erstellung von Webseiten erfolgt durch die hs-bit.de nach den Wünschen des Kunden.

Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage (z.B. auf einem Datenträger) davon zu überzeugen, dass die von uns gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren.

Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von hs-bit.de zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden können wir dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit wir schriftlich darauf hingewiesen haben.

Die hs-bit.de prüft die erstellten Internet­seiten ausschließlich auf Funkti­onalität und Überein­stimmung mit der Leistungs­beschreibung. Wir prüft nicht, ob verwendetes Material frei von Rechten Dritter ist.

Wird vom Kunden eine Anmeldung seiner Internetpräsenz bei einer oder mehreren Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) gewünscht, so schulden wir auch hier nur die Vermittlung. Über die Aufnahme in die Suchmaschine und den Zeitpunkt entscheidet allein der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.

6. Korrekturen/Abnahme/Beanstandungen/Gewährleistung

Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk.

Geht in einer Frist von 10 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubs­zeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen.

Eventuelle Beanstandungen haben unver­züglich nach Empfang der Arbeits­ergebnisse zu erfolgen.

Ändert der Auftraggeber selbstständig die Leistungen, wie z.B. Quelltexte der Internetseite, erlischt jeder Gewähr­leistungs­anspruch oder Haftungs­anspruch für die von uns erbrachte Leistung.

Die hs-bit.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung des Auftritts bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können.

7. Zusammenarbeit und Mitwirkungspflicht des Kunden

Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unver­züglich gegenseitig.

Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen der Firma hs-bit.de unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

Sofern sich der Kunde verpflichtet hat, uns im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- u.a.) Materialien zu beschaffen, hat der Kunde diese hs-bit.de umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Kunden überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten. Der Kunde stellt sicher, dass hs-bit.de die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.

Der Kunde ist für den Inhalt seiner Internet-Seiten selbst Verantwortlich. Er trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass die Seiten nicht gegen deutsche Gesetze sowie gegen internationale Abkommen oder völkerrechtliche Verträge verstoßen.

Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass auch Querverweise ( Links ) zu Webseiten Dritter mit strafbarem Inhalt eine eigene Strafbarkeit des Setzers des Links begründen können.

Der Kunde stellt die hs-bit.de von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltliche Mängel der Internet- Seite beruhen frei.

8. Preise und Zahlungsbedingungen

Sollte bis zur Ausführung des Auftrages eine Kostenerhöhung eintreten, wird der Kunde hierüber rechtzeitig informiert. Der Kunde ist dabei berechtigt, soweit eine Preiserhöhung auftritt, von seinem Auftrag an uns zurück­zutreten.

Ist der Kunde mit einer Zahlung im Verzug, sind wir berechtigt, von unserem gesetzlichen Zurückbehaltungsrecht in § 273 BGB Gebrauch zu machen und die Dienste sowohl für den Kunden als auch für den Zugriff aus dem Internet bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

Kommt der Kunde trotz Mahnung innerhalb einer weiteren Nachfrist von 10 Tagen seiner Verpflichtung zur Zahlung nicht nach, sind wir berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.

Werden die Dienste aufgrund des Zahlungsverzugs durch den Kunden gesperrt und zahlt er innerhalb der Nachfrist den offenen Betrag, trägt er in jedem Fall die Kosten der Entsperrung durch uns gemäß der aktuellen Preisliste. Darüber hinaus sind wir im Falle des Zahlungsverzuges gegenüber dem Kunden berechtigt, die ihm gesetzlich zustehenden Verzugsschadensersatzansprüche geltend zu machen. Der rückständige Betrag wird für die Zeit des Verzugs mit dem gesetzlichen Verzugszinssatz (§ 288 BGB) verzinst.

Der Kunde hat uns die durch sein schuldhaftes Verhalten zusätzlich entstandenen Kosten bei Bezahlvorgängen, z.B. Rück­last­schriften bei Kredit­karten­zahlung oder elektronischem Last­schrift­verfahren, zu erstatten.

Jede berechtigte Mahnung wird mit 15 Euro zusätzlich in Rechnung gestellt. Ein darüber hinaus gehender Schadens­ersatz­anspruch bleibt davon unberührt.

Bei Verzug ist die hs-bit.de berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nicht­erfüllung zu verlangen.

Die hs-bit.de behält sich eine Erhöhung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungs­zeitraums vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerdienst­liches Kündigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonder­kündigungsrecht.

9. Veröffentlichte Inhalte

Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen.

Darüber hinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes sowie des Telemediengesetzes ergeben. Der Kunde verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.

Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Bei Nichtbeachtung sind wir berechtigt den Zugriff zu sperren.

Der Kunde stellt uns von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Speicherplatz frei und sichert zu, dass er über den Speicherplatz und die aufgeschalteten Dienste keine Inhalte verbreitet, die gegen das Strafrecht oder Jugendschutzrecht verstoßen. Soweit der Kunde dennoch solche Inhalte anbietet, sind wir berechtigt, das Vertragsverhältnis sofort ohne das Setzen einer Nachfrist außerordentlich und fristlos zu kündigen und die entsprechenden Dienste sofort und ohne Ankündigung zu sperren.

Inhalte die einer Altersbeschränkung von FSK 16 oder FSK 18 unterliegen sind grundsätzlich gestattet, sofern dies im Angebot nicht anders ausgewiesen ist. Der Anbieter solcher Inhalte hat diese jedoch vor dem Zugriff Minderjähriger zu schützen und die gesetzlich vorgeschriebenen Vorkehrungen, insbesondere die Einrichtung gesetzlich vorgeschriebener Alters­verifikations­systeme, vorzuhalten.

Der Kunde verpflichtet sich, mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter zu verletzen. Soweit wir dennoch, z.B. durch die Anzeige der Inhaber der vorstehenden Rechte, derartige Rechts­verletzungen feststellen, sind wir berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden außerordentlich und fristlos zu kündigen.

Des Weiteren sind wir berechtigt, bei Feststellen derartiger Verletzungen den Zugriff auf die Inhalte des Kunden aus dem Internet ohne Ankündigung zu sperren.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung und Sperrung der bereitgestellten Dienste steht uns auch zu, soweit der Kunde Dritten die Nutzung der entsprechenden Dienste überlassen hat und diese die Verstöße verursachen.

Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte (wie z.B. Viren, Trojaner, Spyware oder andere Schadprogramme oder Programme, bei denen Sicherheitslücken bekannt sind oder werden), die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.

Die hs-bit.de ist berechtigt, bei begründetem Verdacht hinsichtlich urheberrechtlicher Verstöße (z.B. durch Hinweise von Dritten) die Inhalte des Kundenaccounts (Speicher­platz/Web­space) zu kontrollieren. Auch sind wir berechtigt, die Inhalte zu Beweis­zwecken zu sichern.

Die hs-bit.de kann E-Mails blockieren und ablehnen, wenn sie einen schädlichen Code oder Software (z.B. Spyware, Würmer, Virusbefall, Hijacker, Rootkits oder Trojaner oder Ähnliches) enthalten, die Absenderinformationen inkorrekt oder verschleiert sind oder es sich um eine unaufgeforderte oder verdeckte bzw. verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.

10. Termine

Die Vertragsparteien werden Termine möglichst schriftlich festlegen. Termine, durch deren Nichteinhalten eine Vertragspartei ohne Mahnung in Verzug gerät (verbindliche Termine), sind stets schriftlich festzulegen und als verbindlich zu bezeichnen. Auch daraus resultierende mögliche Schadensersatzleistungen sind in einem solchen Fall im Vertrag zu kennzeichnen.

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umstände im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen) hat die hs-bit.de nicht zu vertreten und berechtigen uns, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer ange­messenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

Die hs-bit.de wird dem Kunden Leistungs­verzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen.

11. Vertragslaufzeit/Kündigungsfristen webhosting

Wenn sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit bzw. erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von drei Monaten zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird. Ist die erste Laufzeit kürzer als drei Monate, beträgt die Kündigungsfrist einen Monat. Beträgt die erste Laufzeit einen Monat, beläuft sich die Kündigungsfrist auf zwei Wochen.

Ist die erste Vertragslaufzeit länger als ein Jahr, betragen die Verlängerungszeiträume jeweils ein Jahr.

Verträge über die Registrierung einer Domain können mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich um die erste Vertragslaufzeit, sofern diese nicht länger ist, als ein Jahr. Beträgt die erste Vertragslaufzeit mehr als ein Jahr, verlängert sich der Vertrag um ein Jahr.

Sofern sich aus dem Angebot nichts Abweichendes ergibt, hat der Kunde den jeweiligen Betrag für die Nutzung der Dienste der hs-bit.de im Voraus zu entrichten. Gleiches gilt, soweit der Nutzungsvertrag verlängert wird.

12. Form der Kündigung

Die Kündigung des Vertrags hat in Schriftform (§§ 126, 127 BGB) zu erfolgen.

Der Kunde sollte darüber hinaus, zur besseren Bearbeitung seines Wunsches, in seinem Kündigungsschreiben seine Kundennummer angeben und mitteilen, was genau gekündigt werden soll. Soweit er eine Domain kündigt, sollte er im Kündigungsschreiben mitteilen, ob die Domain zu einem anderen Provider übertragen, sie sofort gelöscht oder zum Vertragsende auslaufen soll.

13. Datensicherheit

Soweit Daten an uns übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Soweit dies im jeweiligen Angebot enthalten ist, werden die Server regelmäßig gesichert. Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.

Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder eigenen oder in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige Datensicherung durchzuführen.

Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dies vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren.

Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb die Möglichkeit, ein neues Kennwort anzufordern, das wir dem Kunden dann zusenden.

14. Datenschutz

Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).

Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben und verwendet, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausge­staltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Der Kunde verpflichtet sich, diese Daten in seinem Online-Administrationsbereich stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzen wir nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Kunde nicht widerspricht, zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.

Wir geben keine personen­bezogenen Kundendaten an Dritte weiter.

Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten aufgrund dieser Pflichten gesperrt.

15. Abnahme

Der Kunde wird die Leistungen der hs-bit.de unverzüglich abnehmen, sobald wir ihm die Abnahmebereitschaft mitteilen.

Unsere Leistungen gelten als abgenommen, wenn wir die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt haben und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 20 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert, oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder die hs-bit.de damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von uns erbrachten Leistungen beruht.

Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

16. Eigentumsvorbehalt

Die Leistungen, gelieferte Waren, Dienst­leistungen und alle damit verbundenen Rechte, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von hs-bit.de. Ist der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, so sind wir berechtigt, ohne Nachfristsetzung, den Zugriff, die Nutzung oder Veröffentlichung, zum betreffenden Angebot, bis zum Eingang der Zahlung zu sperren oder zu untersagen.

17. Gewährleistung

Die Gewährleistungszeit beträgt 12 Monate beginnend mit der vollständigen Abnahme der Website.

18. Haftung

Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einfluss­bereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.

Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.

Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, max. auf 100 % der jährlichen Produktmiete.

Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in Ziffer 9 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögens­schäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

19. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Auf Verträge zwischen der hs-bit.de und dem Kunden ist das deutsche Recht anzuwenden.

Soweit der Kunde Unternehmer ist, wird zwischen uns und dem Kunden vereinbart, dass für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen oder über seine Wirksamkeit ergehenden Rechtsstreitigkeiten aller Art der Gerichtsstand Landshut / Bayern ist.

Die hs-bit.de ist berechtigt, den Vertrag nebst sämtlichen Rechten und Verpflichtungen auf einen Dritten zu übertragen. Den Kunden wird er darüber über seinen Kundenaccount informieren. Im Fall der Übertragung ist der Kunde innerhalb eines Monats nach Zugang dieser Information über den Kundenaccount berechtigt, das Vertragsverhältnis außer­ordentlich, mit der vertraglich vereinbarten Frist zu kündigen.

20. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestim­mungen ganz oder zum Teil nichtig bzw. rechtsunwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestim­mungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie des Vertrages. In einem solchen Fall verpflichten sich die hs-bit.de und Kunde eine solche Bestimmung zu treffen, die rechtswirksam ist und dem Vertragszweck am nächsten kommt. Sollten die hs-bit.de und der Kunde eine solche Bestimmung nicht finden, so tritt an die Stelle der rechts­unwirksamen oder nichtigen Bestim­mung das Gesetz.

21. Widerrufsrecht

Unsere Widerrufsbelehrung finden Sie hier: http://www.hs-bit.de/widerrufsbelehrung

Ein Formular zum Widerruf eines mit der hs-bt.de geschlossenen Vertrages finden Sie hier.

Stand: 02.02.2016